Die Woche des Widerstands gegen den G20 Gipfel in Hamburg hat einen aufschlussreichen Start hingelegt. Ein langer Kampf vor den Gerichten endete vor dem Bundesverfassungsgericht, welches dem Antikapitalistischen Camp das Recht zu sprach eben dieses in Hamburg zu errichten. Als das Camp schließlich anfing dieses Recht auszuüben, blockierte die Polizei dennoch den Zugang zum Park und verstieß direkt gegen den Gerichtsbeschluss. Nachdem die Menschen später auf das Gelände gelassen wurden, wurde dies von einem massiven Polizeiaufgebot gestürmt, die Campenden angegriffen und eingekreist, einige ihrer Besitztümer wurden beschlagnahmt. Der folgende, persönliche Bericht illustriert die Welt, die die G20 repräsentieren – eine Welt in der »friedlicher Protest« und Gerichtsverfahren nur zur Ablenkung der Naiven dienen und in der im Endeffekt die Launen der Sicherheitskräfte bestimmen. Es ist nicht verwunderlich, dass sich die Leute vorbereiten um sich dem G20 zu widersetzen.
Was im Entwerder Park passiert ist.
Die passive Demonstration gemeinnütziger Organisationen am Sonntag war explizit nicht gegen die Herrschenden des G20 gerichtet, sondern lediglich ein Appell an ihre Politik – als ob bloßes Schilder hochhalten irgendeinen Einfluss auf die Politik von Staaten haben könnte. Die wirklichen Demonstrationen sind später diese Woche, während des Gipfels selber, angekündigt.
Wir kommen am späten Nachmittag zum Entwerder Park. Hunderte motivierte Camper*innen haben sich an den Toren des Parks versammelt und werden von Ketten hochgerüsteter Polizist*innen abgehalten. Die Polizei hat die angrenzende Gegend mit Panzerfahrzeugen überschwemmt, blockiert die Straße und stoppt jedes Fahrzeug zukünftiger Camper*innen und auch von allen anderen, die ihnen verdächtig erscheinen. Die Camper*innen haben eine temporäre Versammlung vor den Toren aufgebaut, es gibt leckeres Gulasch für alle die wollen und es wird beratschlagt was zu tun ist. Es gibt eine beachtliche Wut darüber, dass die Polizei die Anweisungen des Gerichts – uns in den Park zu lassen – missachtet, konkrete Handlungsvorschläge gibt es allerdings nicht. Trotz der polizeilichen Rhetorik von »Gewalttätern« und »Krawallmachern« war keine*r von uns auf eine Konfrontation vorbereitet.
Es macht keinen Sinn darüber mit den Polizist*innen selber zu diskutieren. Ihre Ausdrücke sind leer: Ihre leeren Augen starren durch uns durch als ob wir nicht da wären. Die Rekrutierungswerbung auf den Panzerfahrzeugen zeigen hippe, junge Deutsche mit androgynen Haarschnitten und merkwürdig gefühllosen und gleichzeitig desinteressierten frischen Gesichtern. Ich errege die Aufmerksamkeit meiner Freund*innen, zeige auf das Poster und meine »vorher«, um dann auf einen ergrauten, älteren Polizisten zu deuten, in dessen gequälter Visage sich die Konsequenzen des jahrelangen Gehorchen abzeichnen, und schließe mit »danach«.
Die Polizei geht weiter resolut vor und etabliert neue Kontrollpunkte an der Straße zum Tor. Sie stellen sich in mehreren Reihen in den Weg um jede*n abzuhalten, der*die den angehenden Camper*innen mehr Essen bringen will – augenscheinlich wirft wer Äpfel über ihre Köpfe hinweg zu den Camper*innen. Miese Terroristen sind das!
Eine Hamburgerin erzählt mir, dass dies, obwohl diese Woche Polizei aus ganz Deutschland hier sein wird, die lokale Hamburger Polizei ist. Sie kennt sie persönlich von Demos in Hamburg – einer von ihnen brach ihr den Kiefer, um darauf hin sie wieder bei einer späteren Demo zu schlagen.
Wir schwärmen in der Gegend aus um nach anderen Zugängen zu der Versammlung vor dem Tor zu suchen. Es gibt tatsächlich einige Wege, die von der Polizei ungeachtet blieben. Statt sich auf die Orte zu konzentrieren, die sie blockieren oder apathisch rum zu sitzen, sollten wir versuchen an den Rändern zu suchen, außerhalb ihrer Aufmerksamkeit. Sie werden niemals alles komplett kontrollieren können.
Als wir jedoch schlussendlich zum Eingang des Parks zurück kehren, hat sich die Polizei zurück gezogen. Die Polizist*innen, die in kleinen Gruppen am Rand des Torweges stehen sehen ein bisschen kleinlaut aus, während Camper*innen freudig an ihnen vorbeiziehen. Hat nach alledem der Chef der Cops nachgegeben und sich darauf besonnen das Gerichtsurteil auszuhalten? Wir applaudieren als einer der Wagen mit Versorgungsgütern an uns vorbei durch das Tor fährt. Die Fahrer*innen hatten stundenlang, umzingelt von Riotcops, gewartet.
Freudige Camper*innen, die bereits ein großes Zelt aufgebaut hatten, nehmen dieses an jeder Stange und transportieren es als Ganzes über die Schwelle des Tors in den Park. Dies ist die lebendige und heitere Welt, die wir hoffen aufzubauen.
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Auf dem Weg in den Park passieren wir dutzende weitere Panzerfahrzeuge und einige weitere Hundertschaften der Riot-Polizei, die brav in Formation stehen. Uns beginnt klar zu werden, wie viele von ihnen sich hier versammelt haben. Einige Gruppen von ihnen umzingeln das Feld im Park auf dem das Camp entstehen soll. Nichtsdestotrotz herrscht feierliche Stimmung während Leute das Gebiet eröffnen. Die praktisch denkenden Protestierenden haben schon einiges an Baumaterialien vorbereitet. Wir essen, reden und spekulieren was die Woche wohl bringen wird. Als es beginnt Nacht zu werden, ziehen sich die Polizist*innen in Richtung der einzigen Zufahrt vom Feld zurück. Hauen sie endlich ab? Werden die Campenden endlich ein bisschen Zeit haben zu relaxen und zur Ruhe zu kommen?
Nein – sie hauen nicht ab. Sie sammeln sich am Ende des Feldes, auf dem Weg Richtung Tor.
Einige von uns gehen rüber um einen Blick zu riskieren. Es sind inzwischen hunderte, identisch in ihrer Ausrüstung und Reihe nach Reihe nach Reihe aufgestellt. Pistolen, Knüppel und Pfefferspray hängen an ihren Gürteln. Sie stecken alle von Kopf bis Fuß in hochmoderner Sicherheitsrüstung, jeweils im Wert mehrere tausend Euro, gezahlt vom pflichtbewussten Steuerzahler*innen, die sich nicht genau dafür interessieren, was Deutschland alles mit ihrem hart verdienten Einkommen anstellt. Die Polizisten im Hintergrund haben sich bereits ihre Helme aufgesetzt.
Sie stellen ein Panzerfahrzeug mit Lautersprecheranlage vor ihre erste Reihe. Menschen mit Erkrankungen oder traumatischen Erlebnissen geraten bei der Suche nach Auswegen aus dem Park in Panik. Der Rest von uns geht nach vorne. Keine*r von uns ist erpicht darauf schon am Anfang der Woche festgenommen zu werden, wir wissen aber auch, dass, wenn wir jetzt Angst zeigen, wir die Polizei nur daran bestärken werden die gesamte restliche Woche Demonstrant*innen zu schikanieren und anzugreifen. Wir entscheiden uns nicht dafür ein Camp zu verteidigen – wir entscheiden uns dafür unsere Möglichkeit überhaupt zu demonstrieren zu verteidigen. Wenn wir den zugeworfenen Fehdehandschuh nicht aufnehmen, geben wir unsere Freiheit auf.
Eine Durchsage kommt kreischend durch die Boxen auf dem Polizeiwagen: ein Mann mit hoch-klingender, nasaler Stimme bedroht uns. Die Leute pfeifen und schreien ihn zurück an. Einer der Campenden macht eine Gegen-Durchsage von dem Wagen mit dem Soundsystem und die Leute applaudieren.
Die Polizei macht eine zweite Durchsage. Die Anspannung steigt in der aufkommenden Dunkelheit: werden wir alle in den Knast kommen? Dann machen sie eine dritte Durchsage und die Sturmtruppen marschieren ein. Wir hören die widerlichen Geräusche, von ihren Stiefeln die im Einklang auf den Boden stampfen.
Wir sammeln uns um den Lautsprecherwagen und die Zelte, bilden eigene Ketten. Die Polizei marschiert um uns herum, umzingelt uns und kommt dann näher. Sie erreichen den Lautsprecherwagen und greifen die Leute um ihn herum an. Das Chaos sorgt für Verwirrung – das Geschreie, die Geräusche von Schlägen und das Pfefferspray um uns herum.
Eine Person ist auf der Rückseite des Lautsprecherwagens, dort wo das Soundsystem ist. Ein Polizist sprüht im direkt eine volle Ladung Pfefferspray ins Gesicht, dann greift die Polizei nach ihm, zieht ihn raus aus dem Wagen und auf den Boden. Mehrere Polizisten versammeln sich um ihn herum und treten mit ihren schweren Stiefeln auf ihn ein. Sie treten ihn in die Rippen, gegen die Knie, ins Genick, auf den Kopf. Sie machen das ruhig, robotermässig und lassen ihn schlussendlich geblendet, keuchend und gekrümmt vor Schmerz dort liegen.
Sie haben nicht einen Versuch gemacht ihn festzunehmen. Wie der Rest der Campenden hat er keinerlei Verbrechen begangen.
Sanis eilen zu jenen, die es aus dem Polizeikessel geschafft haben. Krankenwagen tauchen auf, in der Vorhausahnung, das es schwere oder bleibende Verletzungen geben könnte. Die Polizei schwenkt ihr Stabkameras umher, die mit blendendem Licht ausgestattet sind. »Warum filmt ihr?« ruft einer der Campenden.
»Wir filmen nicht«, antwortet der Kamera schwenkende Polizist.
Eine Ewigkeit und eine halbe Stunde später, marschiert die Polizei in Formation zurück – in ihrem Besitz befinden sich nun einige Zelte. All das um Demonstrant*innen zu terrorisieren, um zu zeigen das brutale Gewalt alles ist, was in Hamburg zählt.
Welcome to Hell, Indeed.
»Wenn Sie ein Bild von der Zukunft haben wollen, so stellen Sie sich einen Stiefel vor, der auf ein Gesicht tritt. Unaufhörlich.« (George Orwell, 1984)
Die Polizei versucht eine Vision der Hölle auf Erden zu realisieren. In der Weltsicht, die sie repräsentieren, ist die gesamte Menschheit suspekt, schuldig potenziell ungehorsam zu sein und nur durch die permanente Drohung mit Gewalt auf Linie zu halten. Freier Wille ist eine Belastung in einer Welt in der der einzig vorstellbare Sinn in der Erfüllung von Befehlen im Austausch gegen ein Gehalt steckt. Die Polizei ist der Mörder der Freiheit.
Das schlimmste an der Polizei ist, das sie versuchen uns die Vorstellung von irgendetwas anderem als von dem was sie repräsentieren und durchsetzen zu entziehen. Darum ist es ihnen zig Euro wert so eine Operation durchzuführen, nur um einige Zelte zu beschlagnahmen. Wenn sie uns angreifen – wenn sie uns mit Fäusten und Knüppeln schlagen, wenn sie uns ein-pfeffern oder mit Tränengas eindecken, wenn sie uns tasern, wenn sie Blendgranaten, Gummigeschosse oder scharf beschießen – ist das wirkliche Ziel nicht unser Körper, sondern unser Glauben an die Menschheit. Sie versuchen jede Hoffnung darauf, dass sich Menschen unter gleichen Bedingungen zu einander beziehen könnten aus uns heraus zu knüppeln und hinterlassen lediglich die hässliche Gleichung von Autorität, Gehorsam und Gewalt. Sie repräsentieren das allerschlimmste zu dem unsere Spezies in der Lage ist – käufliche Gleichgültigkeit – und hoffen darauf diese Ausnahme zur Norm zu erheben.
Das ist nicht überraschend. Ihre Lügen über die »menschliche Natur« bieten das einzige Narrativ, dass vielleicht ihr Verhalten entschuldigen würde. Wir für unseren Teil wissen, dass die menschliche Natur, sollte es so etwas geben, vielfältig genug ist, um viele Möglichkeiten, viele verschiedene Wege zu sein und sich in Beziehung zu setzen, zu beinhalten.
Die Herren dieser Polizei – die Herrschenden des G20, die sich diese Woche in Hamburg treffen – repräsentieren eine politische Klasse, die keine Ahnung mehr hat wie sie auf die momentanen Probleme reagieren soll, außer mit immer mehr Zwangsmaßnahmen. Die Heuchelei, dass wir uns in Richtung einer freieren und schöneren Zukunft bewegen ist vorbei, statt dessen bewegen wir uns in eine Klimakatastrophe, zerrissen durch Bürger*innenkriege, aufgeteilt zwischen Diktaturen und immer schwächeren Vortäuschungen von Demokratie. Daher müssen die G20 sich auch immer mehr auf die Polizei verlassen, in dem Ausmaß, dass sie sie Staatspolitik in Missachtung der Gerichte machen lassen. Ohne die Vertreter der rohen Gewalt auf ihrer Seite wäre die herrschende Klasse verloren und das ist ihnen bewusst.
In diesem Sinne ist der Polizeistaat bereits etabliert.
Wenn Donald Trump explizit Gewalt gegen Journalist*innen befürwortet und diese von anderen Republikanischen Politikern ausgeführt wird, dann ist die Maske sehr deutlich gefallen. In Nationen, die sich noch immer stolz demokratisch nennen, werden solche Politiker (und ihre Apologet*innen, von denen sich manche als ihre Gegner*innen darstellen) die Protestierenden versuchen zu überzeugen, dass die einzige Art für sie »demokratisch« legitimiert zu sein bedeutet, den Gesetzen zu gehorchen und passiv jede Zumutung der Polizei zu akzeptieren. Zur selben Zeit bauen die Autoritäten selber eilig die Herrschaft ihrer brachialen Gewalt aus. Wenn sie Erfolg dabei haben uns zu überzeugen passiv zu bleiben, wird die Zukunft sicher unverhohlene Tyrannei sein.
Täuscht euch nicht: wenn es Zusammenstöße in Hamburg in dieser Woche gibt, wenn irgendwer es nach eigenem ermessen für sich selber als richtig erachtet sich gegen die Polizei zu verteidigen, die sich hier zu zehntausenden versammelt hat um alle zu unterdrücken, die sich nicht ordnungshörig ihren Anweisungen untergeben, dann liegt die Verantwortung bei den sogenannten Ordnungshütern. Sie haben angefangen, durch den unbegründeten Angriff auf das Camp in Entenwerder, dadurch, dass sie Hamburg in ein Trainingsgelände für massenhafte Polizeigewalt verwandeln und dadurch, dass sie solche Schlägertypen wie die Berliner Polizei überhaupt erst zusammengesammelt haben.
Die Demonstrierenden gegen den G20 kämpfen für ihre Leben. Sie kämpfen für unser aller Leben, für den Planeten, den wir gemeinsam teilen – und sie kämpfen aus der Güte ihrer Herzen. Auf der anderen Seite sehen wir die Polizei, die ihre Verantwortung im Austausch gegen dreißig Silberlinge ablegt. Alles, was jede*r tun kam um sich ihnen und den Strategien zur Weltherrschaft zu widersetzen, alles was Räume der Freiheit erschafft bedeutet Loyalität zu allem, was gut an der Menschheit ist.
Dennoch werden die Veränderungen nach denen wir streben nicht einfach durch symmetrische Konflikte mit der Polizei oder mit FaschistInnen gewonnen. Vor allem müssen wir es möglich machen an das freiste und schönste unserer Spezies zu glauben, selbst wenn die Autoritäten danach streben dies zu verbergen. Wir müssen unsere Träume ansteckend machen, so dass eines Tages die Polizei sich umzingelt und isoliert wiederfindet; als letzte, die ihrem grauenhaftem Programm anhängen. Wir müssen Räume der Freude und Heilung schaffen, in denen auch sie eines Tages ihre schandhafte Oberfläche ablegen und zu etwas schönem und freien werden können.
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Postskript: Eine Notiz zu Strategie
Der Park war eine Falle. Die Polizei hat uns nicht reingelassen, weil das Gericht unser Recht dazu durchgesetzt hat, sondern weil sie uns so umzingeln, kontrollieren und brutal behandeln konnten. Vielleicht hätten wir außerhalb der Polizeiketten bleiben sollen. Wenn der Staat über eine so hohe Anzahl an Polizist*innen, wie bei diesem Gipfel, verfügen kann, dann zahlt es sich nicht aus und umzingeln zu lassen. Es ist besser an den Rändern ihrer Kontrolle zu bleiben, sie die ganze Zeit dazu zu zwingen sich weiter zu verbreiten, ihre Ressourcen dadurch dünner werden zu lassen und Situationen zu schaffen, in denen sie sich nicht weiter helfen können ohne die gesamte Bevölkerung gegen sich aufzubringen. An den Rändern ihrer Kontrollzonen sind unsere kleineren Gruppen kein Problem – im Gegenteil, sie können dazu führen, dass es ihnen schwerer fällt uns zu folgen, es ihnen schwerer fällt vorauszusagen was wir tun werden. Wenn die Autoritäten immer größere Gebiete kontrollieren müssen wird ihre Anzahl und Stärke zum Hinderniss. Dies provoziert die Öffentlichkeit, was weitere Demographien und Variablen in den Konflikt einbringt.
Die Strategie der Verteilung hat während des G20 Gipfels 2009 in Pittsburgh gut funktioniert, als die Demonstrierenden durch die Stadt los zogen, weg von den Mauern der Riot-Polizei, die den Gipfel umringten. Als die Polizei realisierte was vor sich ging und sich sammelte um in großen Teilen der Stadt die Kontrolle wieder zu erlangen, brachten sie viele Pittsburgher*innen gegen sich auf. Dies führte zu einer Serie von neuen Zusammenstößen in welchen Einkaufsstraßen demoliert wurden, die Polizei an Legitimität in der Öffentlichkeit verlor und durch die viele Leute, die zuvor nicht an so etwas beteiligt waren, politisiert wurden. Wenn wir statt ins Camp zu gehen am Rand geblieben wären, hätten wir vielleicht etwas ähnliches erreicht. Zumindest hätten wir die Aufmerksamkeit der Polizei von den unglückseligen Campenden abgezogen. Es gab lediglich einen einzigen Zugangspunkt für all die Polizeifahrzeuge zu dem Park – hätten wir diesen blockiert, hätten wir sie sicher dazu gezwungen ihre Aufmerksamkeit vom Camp auf die Stadt um sie herum zu lenken. In einer feindlichen Umgebung, die ihren Gipfel auf keinen Fall haben will und die sie als Besatzer*innen sieht.
Vielleicht können diese Reflektionen in den nächsten Tagen nützlich sein.
[Anmerkung des Übersetzers: es handelt sich hierbei um eine sehr freie und leicht gekürzte Übersetzung.]