Und nach dem Virus? Risiken und Nebenwirkungen

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Widerstand im Jahr der Seuche

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Wie wird unsere Gesellschaft nach der COVID-19-Krise aussehen? Zeigt die Pandemie, dass wir mehr zentralisierte Staatsmacht, mehr Überwachung und Kontrolle brauchen? Welche Bedrohungen bauen sich vor uns auf – und wie können wir uns darauf vorbereiten, ihnen zu begegnen?


Vor einigen Tagen überstieg die Zahl der Coronavirus-Toten in New York City die Zahl der Todesopfer der Anschläge vom 11. September 2001. Wann immer Expertinnen und Politiker den 11. September beschwören, weiß mensch, dass sie die Bühne für etwas schockierendes und einschüchterndes vorbereiten.

Die Anschläge vom 11. September dienten der Rechtfertigung des Patriot Act, außerordentlichen Auslieferungen und Folterungen, der Besetzung Afghanistans und des Irak; und dies ebnete den Weg für eine Reihe weiterer Katastrophen, darunter den Aufstieg des Islamischen Staates. Während am 11. September 2977 Zivilist*innen getötet wurden, tötete der darauf folgende »Krieg gegen den Terror« mindestens hundertmal so viele Zivilist*innen.

Wenn der Vergleich mit dem 11. September etwas zeigt, dann, dass die Reaktion des Staates auf die Pandemie weitaus verheerender sein wird als das Virus selbst. Schauen wir uns die Gefahren an – und die Logik derer, die die staatliche Reaktion vorantreiben wollen, um sich auf die nächste Phase der Krise vorzubereiten. Es ist nicht unvermeidlich, dass das, was dabei herauskommt, Tyrannei sein wird; im Gegenteil, es könnte auch ein Umsturz sein.

Wie wir vor langer Zeit, in einem anderen Jahrhundert, erklärt haben, gibt es einen Unterschied zwischen Leben und Überleben. Angesichts der Pandemie und der mit ihr einhergehenden totalitären Machtergreifung sollten wir uns nicht nur mit der Frage beschäftigen, wie wir überleben werden, sondern auch mit der Frage, wie wir leben wollen.

So wie die Anschläge vom 11. September zu einer Politik führten, die Hunderttausende von Menschen tötete, die nichts damit zu tun hatten, reagieren opportunistische Staaten auf die Pandemie, indem sie versuchen, eine neue Ära der Tyrannei einzuleiten.


»Seuchenverordnungen haben einen langen Schatten auf die politische Geschichte geworfen. Sie markierten eine gewaltige Ausdehnung der Staatsgewalt in Bereiche des menschlichen Lebens, die zuvor nie politischer Autorität unterworfen waren… Sie rechtfertigten die Kontrolle über die Wirtschaft und die Mobilität; sie erlaubten Überwachung und gewaltsame Inhaftierung; und sie genehmigten das Eindringen in Häuser und die Auslöschung der bürgerlichen Freiheiten. Mit dem Totschlagargument eines Notstands im Bereich der öffentlichen Gesundheit wurde diese Machterweiterung von der Kirche und von mächtigen politischen und medizinischen Stimmen begrüßt. Die Kampagne gegen die Pest markierte einen Moment in der Entstehung des Absolutismus, und ganz allgemein förderte sie eine Zunahme der Macht und Legitimation des modernen Staates.«

-Epidemics and Society from the Black Death to the Present, Frank M. Snowden

Das Worst-Case-Szenario

Aufgrund neoliberaler Globalisierung und Automatisierung ist ein wachsender Teil der Weltbevölkerung für die industrielle Produktion und Distribution schlichtweg überflüssig. Folglich haben die Arbeiter*innen den Dienstleistungssektor überflutet und arbeiten immer länger, um zu überleben. Anstatt die Friedensverträge zwischen Kapitalist*innen und Arbeiter*innen neu zu verhandeln, die den Kapitalismus durch das 20. Jahrhundert brachten1, verlassen sich Regierungen inzwischen auf immer repressivere Polizeiarbeit, basierend auf technologischen Innovationen, um die unruhige Bevölkerung unter Kontrolle zu halten. Nichtsdestotrotz – oder gerade deshalb – kam es 2019 zu Unruhen mit Aufständen in Hongkong, Chile, Katalonien, Libanon, Sudan, Haiti und Dutzenden anderer Länder, wobei für 2020 weitere erwartbar waren… bis das Virus die Karten neu mischte.

Dies ist keine günstige Ausgangslage, um einer Pandemie zu begegnen. Wenn die Autoritäten einen wachsenden Teil der Bevölkerung als ein entbehrliches Ärgernis betrachten, das durch immer weiter eskalierende Gewalt im Zaum gehalten werden muss, haben sie wenig Anreiz, uns am Leben zu erhalten. Einige, wie Trump, wollen abgeschottete Gemeinschaften basierend auf Klassen, Nationalitäten und Ethnien errichten und alle außerhalb dieser Gemeinschaften den neuen Risiken einfach überlassen. Andere hoffen, eine neue Übereinkunft zwischen Herrschenden und Beherrschten aushandeln zu können, indem sie ein Mindestmaß an Sicherheit für alle im Gegenzug für beispiellose Formen der Überwachung und Kontrolle bieten. Im Folgenden gehen wir auf diese beiden Vorschläge, wie die Staatsmacht im 21. Jahrhundert stabilisiert werden kann, ein.

Wenn viele Linke und Anarchist*innen merkwürdig zuversichtlich in Bezug auf die Aussichten auf sozialen Wandel sind, dann nur, weil unsere gegenwärtigen Bedingungen so offensichtlich unzumutbar geworden sind – nicht, weil sie etwas besonders vielversprechendes an sich haben.

In vielerlei Hinsicht ist das Worst-Case-Szenario bereits eingetreten. Polizeiroboter patrouillieren bereits auf den Straßen Nordafrikas, während Drohnen Dorfbewohner*innen in Italien überwachen. Viktor Orbán ist zum De-facto-Diktator Ungarns im Herzen des vermeintlich demokratischen Europas geworden. Die islamfeindliche Regierung Indiens hat 1,3 Milliarden Menschen mit einem einzigen Befehl eingesperrt. Auf Ost-Java wurden Hausarrestbefehle eingesetzt, um die Bewohner*innen, die ihre Region gegen eine zerstörerische Goldmine verteidigt hatten, zu vertreiben – aber nicht, um den Bergbau zu stoppen. Von China bis Peru bietet die Pandemie den Regierungen einen Vorwand, um Journalist*innen, die über ihren schlechten Umgang mit der Pandemie berichten, zu unterdrücken. Trump hat die Situation ausgenutzt, um die Militäroperationen in der gesamten westlichen Hemisphäre zu intensivieren – nicht, um von seinem Umgang mit dem Virus abzulenken, wie einige törichterweise annehmen, sondern weil das Virus ihm eine unwiderstehliche Gelegenheit bietet, seine Agenda voranzubringen.

Tunesien: »Wenn Sie ein Bild von der Zukunft haben wollen, so stellen Sie sich einen Polizeiroboter vor, der Ihre Papiere kontrollieren will. Unaufhörlich.«

In den USA wird das Gefährdungspotenzial explizit anhand Klassenzugehörigkeit verteilt. Lieferanten bringen Lebensmittel zu Computerprogrammiererinnen, die ihr Haus nie verlassen; Krankenpfleger*innen, die mit der Behandlung von Patienten mit COVID-19-Symptomen betraut sind, haben iPhones dabei, so dass die Ärzte die Patient*innen via FaceTime behandeln können, ohne selbst einer Gefahr ausgesetzt zu sein.

Aufs zuhause bleiben beschränkt, sind wir eine gefangene Konsumentenbasis in einer von Amazon geführten Firmenstadt, die von Telekommunikationsunternehmen abhängig ist, die uns mit dem Umlegen eines Schalters voneinander isolieren könnten. Die Behörden erwägen die Möglichkeit, alle unsere Bewegungen mit Gesundheitspässen oder mit Apps zu verfolgen und zu kontrollieren. Wenn ein solches Programm auf den Weg gebracht wird, könnten sie es ausweiten, um die Bewegungsfreiheit auch anhand des rechtlichen Status zu kontrollieren, wodurch unsere gesamte Gesellschaft in ein Gefängnis verwandelt würde.

Selbst in Ländern, die »die Kurve abgeflacht« haben, könnten Notfallmaßnahmen wie soziale Distanzierung und Verbote großer Versammlungen durchaus noch ein Jahr andauern – bis ein Impfstoff gefunden wird.

»Bis es einen Impfstoff gibt, brauchen die USA entweder ein wirtschaftlich ruinöses Maß an sozialer Distanzierung, einen digitalen Überwachungsstaat von schockierender Größe und Reichweite oder einen Massenversuchsapparat von noch schockierenderer Größe und mit massiven Eingriffsrechten.« - “Ich habe die Pläne zur Wiedereröffnung der Wirtschaft gelesen. Sie sind beängstigend”, Ezra Klein

Wir müssen ehrlich darüber sprechen, was das alles für soziale Bewegungen bedeutet. Neben dem Virus erleben wir den brutalsten Angriff auf unsere Freiheit seit mindestens einer Generation. Viele unserer Instrumente der kollektiven Selbstverteidigung hängen davon ab, dass wir uns in großer Zahl versammeln, was durch das Virus extrem gefährlich ist. Selbst wenn im Laufe dieses Jahres eine neue Revolte nach dem Vorbild des Aufstands in Chile ausbrechen sollte, werden die Gesundheitsbehörden dies als epidemiologisches Risiko ansehen und eine neue Abriegelung fordern – wodurch in unseren Reihen eine Spaltung heraufbeschworen würde: zwischen denen, die um jeden Preis Widerstand leisten wollen und denen, die es für so unverantwortlich halten die Verbreitung des Virus zu riskieren, dass sie eine totale Kapitulation vorziehen würden.

Dies wirft schwierige Fragen auf. Einige experimentieren mit Auto–Demonstrationen, Kundgebungen auf Abstand (manchmal genehmigt und mal verboten) und ähnlichem aber wir müssen ein viel breiteres Spektrum an Optionen entwickeln.

Während sie sich die Pandemie zunutze machen, um ihre Macht zu konsolidieren und ihre Agenda voranzubringen, nutzen Autoritäre aller Couleur diese Gelegenheit, um eine invasive staatliche Intervention als einzig wirksames Mittel zur Bewältigung einer Krise wie COVID-19 zu legitimieren. Wir müssen ihre Argumente entkräften und überzeugendere und inspirierendere Modelle für die Reaktion auf diese Krise vorlegen. Selbst mit all der Technologie und Unterwürfigkeit, die ihm zur Verfügung steht, kann der Staat nicht ohne ein gewisses Maß an wahrgenommener Legitimität, ohne ein gewisses Maß an öffentlicher Zustimmung regieren. Mit dem endgültigen Wechsel von Zuckerbrot zu Peitsche gehen die Herrschenden ein gefährliches Spiel ein.


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Der Herr sprach zu Mose: »Recke deine Hand gen Himmel, daß es so finster werde in Ägyptenland, daß man’s greifen mag.«


Die Probleme deutlich benennen

Die Pandemie treibt mehrere Spannungen, die unsere Gesellschaft bereits destabilisiert hatten, an den Rand des Zusammenbruchs. Betrachten wir sie nebeneinander:

Die Finanzkrise

Viele rechnen seit Jahren mit einer Finanzkrise. Schulden haben jahrzehntelang dazu gedient, die Wirtschaft am Laufen zu halten – und die Menschen dazu zu verpflichten ihren Teil beizutragen. Wenn die Schuldverpflichtungen durch einen legislativen Erlass ausgesetzt oder gestrichen werden können, wenn der Kapitalismus nur deshalb funktioniert, weil Regierungen Banken und Unternehmen auf Kosten aller anderen immer wieder retten, dann sollte dies theoretisch das gesamte System in Frage stellen. Die Art und Weise, in der die kapitalistische Wirtschaft die Bedürfnisse der meisten Menschen – nach Sicherheit, nach materiell lebensnotwendigen Gütern, nach Freude und Zusammengehörigkeit und Bedeutung – nicht befriedigt, ist jetzt gerade sehr offensichtlich. Aber wenn gesellschaftliche Erfordernisse der sozialen Distanzierung und autoritäre Repression alle davon abhalten, eine machbare Alternative aufzuzeigen, könnten viele Menschen genau darauf mit dem Verlangen nach einer imaginären Normalität der Vergangenheit reagieren.

Gesundheitswesen

In den Vereinigten Staaten war der Zugang zur Gesundheitsversorgung lange Zeit ein kostspieliges Privileg; in vielen Bundesstaaten machte Obamacare im Leben der Ärmsten überhaupt keinen Unterschied. Jetzt ist klar, wie sich die Gesundheit der Armen auf die gesamte Bevölkerung auswirken kann.

Hierfür gibt es zwei mögliche Antworten. Die eine besteht darin, dass unsere Gesellschaft die Ressourcen auf die Befriedigung der Gesundheitsbedürfnisse der gesamten Bevölkerung ausrichtet – zu unseren Bedingungen und entsprechend unserer Prioritäten. Die andere ist, dass die Elite die von der Allgemeinbevölkerung ausgehenden Gesundheitsrisiken als eine Gefahr behandelt, die zum Schutz der Privilegierten bewältigt werden muss.

Wohnen

Weltweit hatten Immobilienspekulation und Gentrifizierung bereits Millionen Menschen verdrängt und Wohnraum für die Mehrheit fast unerschwinglich gemacht; kein Wunder, dass fast ein Drittel der Mieter*innen in den USA im April keine Miete gezahlt hat. Diejenigen, die sich nur noch städtische Schuhkartons leisten konnten, sind nun wie in einer Zelle eingepfercht; andere sind im Widerspruch zur Anordnung »zu Hause bleiben« obdachlos. Neben dem Virus haben häusliche Gewalt und Probleme der psychischen Gesundheit epidemische Ausmaße angenommen.

All dies zwingt zu der Frage: Was ist ein Zuhause? Sind es Immobilien, mit denen mensch spekulieren kann, ein Raum der Isolation, ein winziger Überrest des patriarchalen Feudalismus (»Das Heim eines Mannes ist seine Burg«)? Oder ist es etwas anderes – das Gefühl der Sicherheit, das durch kollektive Solidarität geschaffen wird, etwas, das Individuen und Gemeinschaften zusammenbringen könnte, anstatt uns zu trennen?

Zuhause ist keine private Umzäunung, die uns in winzige Lehen trennt, die nacheinander geteilt und erobert werden können; es ist die kollektive Solidarität, die wir aufbauen, indem wir füreinander einstehen und eingreifen, wenn wir sehen, dass andere bedroht werden.«

Soziale Isolation

Die Pandemie hat buchstäblich Milliarden von Menschen (diejenigen, die überhaupt ein Zuhause haben) in ihren Häusern eingesperrt, aber in vielen Fällen hatte dies einen unerwarteten Effekt, da das Zuhause als Raum der Sozialität geöffnet, neue Formen der Intimität geschaffen und Netzwerke gestärkt werden. Doch diese Sozialität ist fast vollständig virtuell – und sie hängt von einer sehr kleinen Zahl von Telekommunikationsunternehmen und -plattformen ab.

Gerade jetzt übt die soziale Distanzierung so viel Druck auf die Menschen aus, dass viele von uns den verzweifelten Drang verspüren, sich in großer Zahl zu versammeln, unsere Freund*innen zu umarmen und einfach unter Leute zu kommen. Der Wert des öffentlichen Raums und der Sozialität war noch nie so deutlich wie heute. Wenn dieser Druck weiter zunimmt, könnte er störende oder befreiende Auswirkungen haben.

Aber wenn die soziale Distanzierung in verschiedenen Formen ein Jahr oder länger anhält – werden sich die Menschen dann daran gewöhnen, Menschenmengen ängstlich betrachten, Agoraphobie und neue soziale Ängste entwickeln? Werden wir uns so sehr daran gewöhnt haben, unsere Beziehungen virtuell zu führen, dass wir danach damit fortfahren, auch wenn wir persönlich zusammen sein könnten? Wird die Macht, die die Algorithmen von Unternehmen wie Facebook haben, die den Online-Dialog gestalten, das, was mensch sich vorstellen kann, noch mehr beeinflussen, als es bereits jetzt der Fall ist?

Ökologie

Die Verringerung der ökologischen Schäden während der Zeit des Hausarrestes in China ist weltweit in aller Munde. Bisher betrachteten alle die anhaltende Umweltkatastrophe als etwas, das sich unserer Kontrolle entzieht. Jetzt ist klar, dass wir sie stoppen können, wenn wir es wollen. Weder Demokratie noch autoritäre Regierungen waren bisher in der Lage, dies zu priorisieren. Aber wenn ein Virus die Umweltzerstörung aufhalten kann, kann dies auch einer unregierbaren sozialen Bewegung gelingen.

Totalitäre Entwicklungen

Bereits zuvor hatten sich Grenzkontrollen, staatliche Überwachung, Autoritarismus und die Gewalt des Polizeistaates rapide verschärft. Die Behörden spielen ein riskantes Spiel, bei dem es heißt: doppelt oder nichts. Im Moment haben sie eine schlagkräftige Rechtfertigung für ihren Griff nach der Macht – aber wenn sie zu weit gehen, könnte der aufgebaute Druck explodieren.

Die Freilassung von Gefangenen aus den Gefängnissen und Haftanstalten unterstreicht, dass sie von vornherein nicht hätten dort sein müssen. Die Polizei gibt vor, die Ausbreitung des Virus zu stoppen, aber nach dieser Logik wäre es sicherer, sie auch von der Straße zu holen. Es ist der Gipfel der Dummheit, sich vorzustellen, das Virus sei ein Gegner, der in einem »Krieg« mit militärischen Mitteln bekämpft werden kann, um Ursula von der Leyens Rhetorik zu gebrauchen; wie die Hydra wird jeder Schlag, den die Streitkräfte landen, es nur noch stärker machen.

Es bleibt die Frage, ob das auch auf unseren Widerstand zutreffen wird.

Bleiben Sie zu Hause - wenn Sie ein Zuhause haben. Eine Warnung in Kapstadt, Südafrika.


Drei Programme

Wenn wir die verfügbaren Rahmenbedingungen für die Reaktion auf die Pandemie analysieren, können wir die angebotenen Optionen auf drei konkurrierende Lager vereinfachen: die Anhänger*innen des Todes, die Apostel des Überlebens und die Partisan*innen des Lebens.

Die Anhänger*innen des Kapitalismus - das heißt, des Todes

Noch nie war es so offensichtlich, dass das Leben des Marktes für uns den Tod bedeutet. Donald Trump, Friedrich Merz und die anderen Mordbarone, die uns um ihrer kostbaren Balkendiagramme willen zur Arbeit eilen lassen wollen, haben dies deutlich gemacht. Der Kapitalismus war schon immer ein Kult des Todes. Wir verkaufen die unwiederholbaren Momente unseres Lebens für Löhne – wir reduzieren Wälder zu Sägemehl, saubere Luft zu Smog, Wasser zu Gift –, während der gewinnorientierte Wettbewerb die Reichen reicher macht und den Rest von uns verarmen lässt. Bei diesem Tempo werden wir uns bald zu den unzähligen Arten gesellen, die wir bereits in die Ausrottung getrieben haben.

Es geht nicht nur um die Frage, ob Trump uns zur Rückkehr an den Arbeitsplatz auffordert, bevor die Wissenschaftler*innen ihm die Erlaubnis dazu erteilen; überall dort, wo Arbeiter*innen gezwungen werden, sich der Ansteckungsgefahr von COVID-19 auszuliefern, um Miete zahlen zu können, wird dem Markt bereits jetzt der Vorrang vor dem menschlichen Leben eingeräumt, genau wie vor der Pandemie.

»Lieber Gott, töte uns alle, wenn es sein muss, aber lass den Kurs wieder aufsteigen.«

Nationalisten wie Trump und Matteo Salvini haben die Pandemie genutzt, um ihr Programm zur Schließung der Grenzen voranzutreiben, wobei sie unterstellen, dass chinesische, afrikanische und lateinamerikanische Migrant*innen für die Ausbreitung der Pandemie verantwortlich seien, während sie gleichzeitig die Risiken einer Rückkehr an den Arbeitsplatz herunterspielen. Tatsächlich scheint das Virus aus Europa nach New York gekommen zu sein; zu den Hauptüberträger*innen gehören wahrscheinlich Angehörige der globalen Geschäftswelt, Politiker*innen und Polizist*innen – eben jene wenigen Gruppen, deren Angehörige sich frei versammeln und ohne angemessene Schutzausrüstung bewegen dürfen.

Unabhängig davon, ob sich das Coronavirus auf diese Weise verbreitete oder nicht, sind dies die Träger*innen des Kontroll-Virus – eine Nebenwirkung, die das Coronavirus so gefährlich macht. Ohne Polizei, Kameras, Gerichte und Gefängnisse hätten wir das politische und wirtschaftliche System, das so große Unterschiede in Reichtum und Macht schafft, schon vor langer Zeit abgeschafft. Ohne diese Ungleichheiten wären wir nicht mehr gezwungen, immer wieder zur Arbeit zu erscheinen, auch wenn wir uns damit zusätzlich zu den üblichen Demütigungen der Lohnarbeit einem statistisch signifikanten Risiko aussetzen, getötet zu werden. Die ungleiche Verteilung von Ressourcen und Macht erhöht die Risiken, denen die Armen ausgesetzt sind, aber sie erhöht auch die Wahrscheinlichkeit, dass arme Menschen, Obdachlose und Arbeiter*innen gezwungen werden, Dinge zu tun, die das Virus weiter verbreiten.

Ironischerweise war der »libertäre« Rand Paul der erste Senator, der positiv auf das Coronavirus getestet wurde – und viele hofften, dass das Virus ihn ein für allemal für seine Überheblichkeit bestrafen würde. Seine Infektion, wie die Infektion so vieler Polizist*innen in New York City, ist eine perfekte Metapher für das Risiko, das sie für uns darstellen. Es bestand nie die Gefahr, dass Rand Paul oder Boris Johnson gezwungen sein würden, ohne Beatmungsgerät auszukommen. Ihre Unachtsamkeit, Gewalt und Profitgier sind die Faktoren, die den Rest von uns durch das Virus in tödliche Gefahr bringt. COVID-19 ist kein Racheengel, der die Rache der Menschen ausführen wird.

Es ist zu einfach, reiche Bürger*innen, die keinerlei Problem damit hatten Lenkraketen mit ihren Steuern zu bezahlen, durch die in Irak und Afghanistan Menschen abgeschlachtet wurden, nun wegen ihrer Panik bezüglich des Coronavirus zu belächeln. Aber lasst uns dem Tod gegenüber nicht leichtfertig sein. Alle abschätzigen und runterspielenden Bewertungen der Pandemie dienen letztlich den Bossen, die die Risiken für die Arbeiter*innen herunterspielen wollen und den Politiker*innen, die uns lieber sterben lassen würden, als den Markt zu gefährden.2

Ja, Herzkrankheiten und Krebs werden in diesem Jahr mehr Menschen töten als das Coronavirus; es sterben weltweit nach wie vor 770 000 Menschen pro Jahr an HIV Infektionen, obwohl es Medikamente dafür gäbe. Nur wenige haben in letzter Zeit einen Gedanken an die Millionen von Menschen verschwendet, die durch globale Konflikte getötet oder vertrieben wurden, obwohl Flüchtlinge zu denen gehören werden, die vom Virus am stärksten betroffen sein werden. Die meisten Menschen haben sich an die Kosten unserer Lebensweise gewöhnt, einschließlich des anhaltenden Mordes der gesamten Biosphäre durch den industriell verursachten Klimawandel; in diesem Zusammenhang wirkt die Konzentration auf das Coronavirus wie eine Kurzsichtigkeit. Aber anstatt uns an eine weitere Bedrohung zu gewöhnen, sollten wir die Besorgnis, mit der viele den Ausbruch des Coronavirus betrachten, auch auf all die anderen Tragödien ausdehnen, an die sich alle so sehr gewöhnt haben.

Jeder einzelne Tod, der durch die ungleiche Verteilung der Ressourcen unserer Gesellschaft verursacht wird, ist eine unermessliche Tragödie. Wir sollten auf jeden einzelnen so reagieren, wie die Bewohner*innen von Ferguson, Missouri, auf den Mord an Michael Brown reagiert haben. Während die Kapitalist*innen sicherlich versuchen werden, die Unterschiede zwischen »unentbehrlichen Arbeiter*innen«, den neu Arbeitslosen, und denjenigen, die bereits prekär oder ausgeschlossen waren, auszunutzen, um uns alle gegeneinander auszuspielen, müssen wir Bindungen echter Solidarität zwischen denjenigen schaffen, die durch ihre Arbeitsplätze gefährdet sind, und denjenigen, die durch Arbeitslosigkeit gefährdet sind; zwischen denjenigen, die keine Miete zahlen können, und denjenigen, die darum kämpfen, ihre Hypotheken zu bezahlen, und denjenigen, die schon lange vorher obdachlos waren. Jede*r Einzelne von uns ist unverzichtbar.

Eine Demonstration in Berlin, März 2020.


Die Apostel der Technokratie - das heißt, des Überlebens

»Auch wenn Amerika anfangs vielleicht nur langsam handelt, kann es, wenn es erst einmal auf der Höhe der Zeit ist, wahrscheinlich mit den Fähigkeiten der meisten autoritären Regierungen, einschließlich der chinesischen, mithalten.«

-The Thing That Determines a Country’s Resistance to the Coronavirus, Francis Fukuyama

Demagogen wie Trump müssen mit bürgerlichen Parteien wie den Demokratien konkurrieren. Diese wollen die gleichen hierarchischen Strukturen erhalten, schlagen aber vor, sie klüger und effizienter zu betreiben. Von der New York Times bis hin zu westlichen Bewunderern der Kommunistischen Partei Chinas haben viele Expert*innen versucht, sich von Trumps ignoranter und leichtsinniger Reaktion auf das Virus zu unterscheiden, indem sie strengere Maßnahmen forderten. Sie sind die leidenschaftlichsten Befürworter*innen der oben beschriebenen invasiven Überwachungsmaßnahmen. Im Gegenzug bieten sie denjenigen, die Trump dem Tod preisgeben würden, bessere Überlebenschancen.

Unterstreicht diese Pandemie nicht in der Tat, dass wir mehr Zentralisierung, mehr Überwachung, eine »stärkere« Regierung brauchen?

Tatsächlich hat jede Regierungsform – von China und Iran bis hin zu den Vereinigten Staaten und Deutschland – Informationen über die Pandemie verschwiegen und verzögert auf die Pandemie reagiert, in einer Weise, die das Risiko für alle erhöht hat. Im Iran bestand die Rechtfertigung darin, die Bevölkerung vor einer Wahl ruhig zu halten; in den Vereinigten Staaten ging es darum, den Aktienmarkt so lange wie möglich am Laufen zu halten und in Deutschland sollte noch Karneval gefeiert werden. Das Problem ist nicht, dass die Behörden nicht genug Kontrolle hatten; das Problem ist die Zentralisierung der Macht selbst. Wann immer die Macht in den Händen einiger weniger konzentriert ist, ob es sich nun um eine Militärjunta, Parteifunktionäre oder gewählte Funktionärinnen handelt, werden sie unweigerlich ihren eigenen Interessen Vorrang vor den Interessen anderer einräumen. Jede aufstrebende Regierungspartei sagt uns, dass ihre Regierungsführung besser sein würde als die der anderen oder dass sie mit mehr Macht mehr Gutes tun könnten, aber wir sollten es besser wissen, als solchen Versprechungen zu glauben.

Francis Fukuyama hat argumentiert, dass das Vertrauen der Menschen in die Herrschenden der entscheidende Faktor für die Wirksamkeit der staatlichen Reaktionen auf die Pandemie ist:

»Was am Ende zählt, ist nicht die Art des Regimes, sondern ob die Bürger ihren Anführern vertrauen und ob diese Anführer einem kompetenten und effektiven Staat vorstehen.«

Damit verfehlt er auf offensichtliche und unaufrichtige Weise den Kern des Problems: Was passiert, wenn das Vertrauen in eine »kompetente und effektive« Regierung, die nicht das tut, was im besten Interesse der Bevölkerung ist, weit verbreitet ist?

Für Anarchist*innen ist die Antwort auf dieses Problem deutlich. Das Einzige, was uns Sicherheit geben kann, ist die Einrichtung weit verbreiteter horizontaler Möglichkeiten zur Übermittlung von Informationen, ob die Behörden dies wünschen oder nicht – um die staatliche Zensur zu umgehen, die beispielsweise die öffentliche Wahrnehmung der COVID-19-Epidemie in China verzögert hat – und um in der Lage zu sein, unsere eigenen autonomen, partizipatorischen Maßnahmen zum Überleben, gegenseitige Hilfe und kollektive Selbstverteidigung umzusetzen. Wenn wir uns bei der Lösung all unserer Probleme auf die bestehenden Regierungen verlassen, werden wir uns darauf beschränken, ihre gefährliche und eigennützige Politik zu unterstützen. Unsere Hoffnung bleibt dann beschränkt auf unbefriedigende Kampagnen für einen Wandel wie jene von Bernie Sanders.

Die Alternative zu technokratischen Lösungen von oben besteht nicht darin, die individuelle Freiheit isoliert zu feiern. Sie besteht vielmehr darin, unsere Energie darauf zu verwenden, fähiger zu werden, Informationen auszutauschen und Aktivitäten international zu koordinieren – so wie es Anarchist*innen immer befürwortet haben. Koordination und Zentralisierung sind zwei verschiedene Dinge.

Wie andere argumentiert haben, sind die Maßnahmen, die die Verbreitung von COVID-19 verzögert haben, größtenteils ein Verdienst der einfachen Menschen, die sich freiwillig zu sozialer Distanzierung und anderen verantwortungsvollen Praktiken verpflichtet haben – und nicht der einiger Regierungen. Freiwillige, selbstorganisierte und von Ethik statt Zwang getriebene Aktivitäten werden immer die besten Ergebnisse liefern. Wenn die Ressourcen und das Wissen breit und gleichmäßig verteilt sind, sind die Menschen viel besser als jedes zentralisierte Entscheidungsgremium in der Lage, die Risiken, denen sie ausgesetzt sind und die sie anderen auferlegen, einzuschätzen, Prioritäten zu setzen und ihnen zu begegnen.

Kurz gesagt, der einzige Weg, um sicherzustellen, dass die bestehenden politischen Systeme tatsächlich unseren Bedürfnissen begegnen, besteht darin, dass wir sie einfach ersetzen oder stürzen können, wenn sie uns im Stich lassen. Eine zentralere Kontrolle wird dies erschweren.

Dies bringt uns zu einer verwandten Frage, die in den Jahren nach der Pandemie besonders wichtig sein wird. Wäre es das nicht Wert, unsere individuellen Freiheiten aufzugeben, wenn wir im Gegenzug etwas mehr Sicherheit und Schutz erhalten könnten? Es werden vermutlich bürgerliche Demagogen auftauchen, die uns diesen Vertrag mit dem Teufel anbieten wollen.

Ohne die Freiheit, uns zu unseren eigenen Bedingungen außerhalb und gegen die herrschende Ordnung zu organisieren und zu verteidigen, werden wir nicht in der Lage sein, die Errungenschaften zu verteidigen, die wir innerhalb der herrschenden Ordnung erzielen. Selbst wenn unsere einzige Sorge darin bestünde, unser Überleben in materieller Hinsicht zu sichern, würde uns der Verzicht auf auch nur einen Zentimeter Freiheit niemals helfen, dieses Ziel zu erreichen.

Das offene Geheimnis der bürgerlichen Parteien und Technokrat*innen ist, dass sie uns keine wirkliche Alternative zu den Autokrat*innen bieten. Ihre Programme dienen immer dazu, den Staatsapparat zu stärken, den die Autokrat*innen dann gegen uns einsetzen. Trump hat all die Macht geerbt, die Obama im Exekutivamt konzentriert hat. Letztlich ist die Wahl zwischen brutaler Autokratie oder einer effizienten Technokratie keine wirkliche Wahl.

Lasst uns mit einem Wort zur Expertise in den Wissenschaften schließen. Bislang sind die medizinischen Wissenschaftler*innen vielleicht die einzige Gruppe von Autoritäten, die diese Katastrophe unbeschadet überstanden hat. Aber die medizinische Industrie selbst hat nie im besten Interesse der gesamten Menschheit funktioniert. Im Idealfall sollte die Entwicklung wissenschaftlicher Erkenntnisse ein kollektives Unterfangen sein, an dem die gesamte Menschheit beteiligt ist, und nicht ein Bereich, in dem akkreditierte Expert*innen allen anderen die Wahrheit diktieren. Kapitalismus und institutionalisierte Autoritätssysteme haben lange Zeit die partizipatorische Entwicklung von Wissen, den Zugang zu diesem Prozess durch geistige Eigentumsrechte, institutionelle Informationsmonopole und die Bestimmung, wer Zugang zu Finanzmitteln erhält, behindert. Das Profitmotiv, das der Markt den Forscher*innen auferlegt, korrumpiert ihre Prioritäten und greift in den Prozess selbst ein – so haben zum Beispiel Teilnehmende medizinischer Studien, die als Laborraten Medikamente testen um ihre Miete zahlen zu können, keinen größeren Anreiz, Fragen ehrlich zu beantworten, als Pharmakonzerne, die versuchen, Profit zu machen.

Diese Pandemie hat gezeigt, wie wertvoll kooperative internationale Ansätze gegenüber marktgesteuerten Modellen sind; praktisch jede*r hofft, dass Wissenschaftler*innen über institutionelle und nationale Grenzen hinweg zusammenarbeiten, um einen Impfstoff herzustellen. Wie in jedem Aspekt unseres Lebens brauchen wir mehr Autonomie, mehr Kommunikation und horizontale Koordination, nicht mehr Hierarchie. Das bestehende medizinische Establishment ist nicht besser geeignet, uns zu regieren als die vorherrschenden politischen Institutionen.


twitter.com/th1an1/status/1248355378091474944

Die Partisan*innen der Freiheit - das heißt, des Lebens

»In einer Pandemie, die das Leben seines sozialen Nutzens beraubt hat, scheint das Leben die Gesellschaft völlig zu bedrohen.«

-The Pandemic Community, Nil Mata Reyes

Überleben ist lebenswichtig, aber das ist nicht alles. Es ist notwendig, aber nicht ausreichend.

Es ist simpel, vom Überleben zu sprechen; wir können es mit medizinischer Terminologie definieren. Über das Leben zu sprechen, ist dagegen von Natur aus parteiisch. Wenn mensch vom Leben spricht, spricht mensch immer von einer bestimmten Art zu leben, von einer bestimmten Reihe von Beziehungen, Einflüssen und Werten. Diejenigen, die sich auf »Leben« beziehen, als ob das, was sie mit dem Wort meinen, selbstverständlich wäre, haben immer irgendeine Art von Agenda im Ärmel.

Wenn die Herrschenden versuchen, die Diskussion auf die Frage zu konzentrieren, wie wir unser Überleben sichern können, sollten wir das Thema wechseln und uns fragen, welche Art von Leben wir in der Welt nach der Pandemie führen wollen. Es mag einige autoritäre Modelle geben, die tatsächlich unser Überleben sichern können, aber keines, das die Art von Leben liefern kann, die wir uns wünschen. Wenn wir nur mit den Herrschenden um Arbeitsplätze, Löhne und die Gesundheitsfürsorge feilschen, die für unser Überleben unerlässlich sind, werden wir bestenfalls mit garantierter Unterbringung in identischen Quarantäneeinheiten, digitalen Identitätsarmbändern, die mit biologischen Daten kodiert sind, und lebenslangen Netflix-Abonnements, die unsere Sinne betäuben und uns von Leben ablenken, abgespeist werden. Das ist das Beste, was die Technokrat*innen zu bieten haben. Wir müssen größer träumen.

Von Freiheit zu sprechen, ist im Jahr der Seuche fast Ketzerei. Freiheit wird mit der Art von reaktionären Possenreißern in Verbindung gebracht, die immer noch so tun, als sei das Virus selbst eine Art Verschwörung. Doch, wie oben dargelegt, werden wir ohne Freiheit nicht in der Lage sein, irgendwelche Errungenschaften, die unser Leben verbessern, zu gewinnen oder zu verteidigen. Diejenigen, die an der Macht sind, werden uns niemals die Selbstbestimmung zu unseren eigenen Bedingungen gewähren – und ohne Selbstbestimmung sind wir ihnen ausgeliefert. Wir müssen das Gleichgewicht der Macht verändern.

Heute, da ihnen bereits fast alles geraubt wurde, was dem Leben einen Sinn gibt, haben viele Menschen das Gefühl, nichts mehr zu haben, woran sie sich festhalten können, außer dem Überleben im kargsten biologischen Sinne. Deshalb sind sie bereit, noch mehr aufzugeben. Aber wenn diese Krise wirklich alles in Frage stellt, dann lasst uns für das kämpfen, was wir wirklich wollen.

Von Projekten der gegenseitigen Hilfe und wilden Streiks bis hin zu Mietstreiks und Gefängnisrevolten – überall auf der Welt gibt es bereits mutige Widerstandsbewegungen. Aus diesen Bemühungen müssen Netzwerke entstehen, die dem neuen Totalitarismus entgegentreten und ihn besiegen können. Der Einsatz war noch nie so hoch wie heute.

Nach Leben statt Überleben zu streben, bedeutet, auf Garantien zu verzichten. Wer voll und ganz leben will, muss manchmal sein Leben riskieren. Es geht um Bedeutung, die hier auf dem Spiel steht, mehr noch als um Sicherheit.

Was willst du? Kostenlose Tests und Behandlung von COVID-19 für alle und eine umfassende medizinische Versorgung? Dass die Maschinen in der Fabrik deines Arbeitgebers zur Herstellung von Beatmungsgeräten anstelle von Automobilen verwenden werden? Dass du die medizinischen Materialien aus deinem Pflegeberuf frei nutzen kannst, um auch jene zu behandeln, die nie Zugang zu angemessener medizinischer Behandlung hatten? Die Möglichkeit haben, deine Fähigkeiten und Ressourcen und deine Kreativität zum Nutzen aller einzusetzen – statt sie dem Diktat des Marktes unterwerfen zu müssen? Den wirtschaftlichen Druck abschaffen, der die Menschen dazu zwingt, das Risiko einzugehen, das Virus zu verbreiten und zum globalen Klimawandel beizutragen? In der Lage sein, in andere Länder zu reisen, ohne die Viertel der Städte, die du besuchst, zu gentrifizieren? Dich frei auf Festen mit vielen Menschen versammeln, ohne Angst vor Pandemien oder Polizei? Dass wir aufeinander aufpassen und uns gegenseitig unterstützen?

Beantworte diese Fragen für dich selbst, liebe*r Leser*in, und lasst uns auf Grundlage unserer wildesten Träume eine gemeinsame Sache finden. Wir werden am Ende dieses Albtraums mit dir auf die Straßen gehen – entschlossen, allen Albträumen ein Ende zu bereiten.


»Wir wussten die ganze Zeit, was wir wollten, wir dachten nur, es sei unmöglich. Das ist es aber nicht. Es ist nicht nur möglich, es ist auch unser einziger sicherer Weg in die Zukunft.«


Weiterführende Lektüre:


Graffiti in Chile: »Sie sagen, wir sollen uns die Hände waschen… aber der Kapitalismus hat das ganze Wasser gestohlen und alle Handdesinfektionsmittel gehamstert.«

  1. Zu diesen »Friedensverträgen« gehörten der autoritäre Staatssozialismus im Ostblock, eine Kombination aus dem fordistischen Kompromiss und sozialdemokratischen Sicherheitsnetzen in den Vereinigten Staaten und Europa sowie das Versprechen wirtschaftlicher Entwicklung im globalen Süden. 

  2. In »Masse und Macht« behauptet Elias Canetti, dass einer der grundlegenden Antriebe, die Menschen motivieren, der Wunsch ist, ihre Altersgenossen zu überleben. Auf den ersten Blick ist dies eine seltsame Behauptung; doch in den Vereinigten Staaten, wo soziale Beziehungen seit jeher auf einem ruinösen Wettbewerb beruhen, sehen die Menschen das Unglück anderer oft als Gewinn für sich. Dies ist eine Variante, etwas von dem billigen Draufgängertum zu verstehen, mit dem junge Menschen die Aussicht auf eine Pandemie, die besonders die Alten und Gebrechlichen trifft, betrachtet haben.